Do
26
Nov
2009
Heute hat das Bundesverfassungsgericht mitgeteilt, dass es die Klage des Landwirts Walter Traube gegen das Atommülllager Schacht KONRAD nicht zur Entscheidung annimmt. Wir rufen auf zu einem spontanen Protest, am heutigen Donnerstag um 19.00 Uhr mit Fackeln am Schacht KONRAD. Wir laden alle Gruppen und Organisationen ein, dort vor Ort Stellung zu nehmen !
Es sprechen:
· KONRAD-Kläger Walter Traube,
· Ludwig Wasmus (Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD e.V.)
· und alle, die ihre Stimme noch nicht abgegeben und selbst was zu sagen haben !
Wir werden uns weiter wehren! Wenn wir vor den Gerichten kein Gehör bekommen müssen wir eben auf die Straße gehen!
Es ist ein Skandal, dass das Verfassungsgericht die Klage noch nicht einmal angenommen hat. Zweieinhalb Jahre lag der Schriftsatz beim Gericht. Zweieinhalb Jahre keine Nachricht vom Gericht. Jetzt, einen Monat seitdem die neue atomfreundliche Regierung im Amt ist, erklärt das Gericht in 3 Seiten Pressemitteilung, warum es die Klage gar nicht erst annimmt.
Die Begründung ist ein Skandal! Das Restrisiko sei in (ferner) Zukunft und damit hätte Traube kein Klagerecht. Klagen könnte man also nur als Toter?! Damit ignoriert das Gericht zudem alle Erfahrungen aus ASSE II und Morsleben. Auch dort seien Gefährdungen erst in ferner Zukunft zu erwarten, hieß es. Nun erleben wir in der Gegenwart akute Gefahren.
Das Endlagerkonzept ist gescheitert! Daraus müssen die Lehren gezogen werden!
KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD - AUCH NICHT AUS AHAUS!
Weitere Informationen erhaltet ihr auf